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   BVerwG, 09.01.1980 - 1 D 40.79   

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BVerwG, 09.01.1980 - 1 D 40.79 (https://dejure.org/1980,196)
BVerwG, Entscheidung vom 09.01.1980 - 1 D 40.79 (https://dejure.org/1980,196)
BVerwG, Entscheidung vom 09. Januar 1980 - 1 D 40.79 (https://dejure.org/1980,196)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Herbeiführung dauernder Dienstunfähigkeit - Trunksucht - Rückfall nach Alkoholentziehungskur - Disziplinarrechtliche Bewertung

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur Frage der Dienstunfähigkeit wegen Trunksucht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • zeit.de (Pressebericht, 11.7.1980)

    Wer trinkt, der fliegt - Für Beamte ist das Risiko geringer

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 63, 322
  • NJW 1980, 1347
  • DVBl 1980, 456
  • DÖV 1980, 380
 
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Wird zitiert von ... (41)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 13.08.1979 - 1 DB 14.79
    Auszug aus BVerwG, 09.01.1980 - 1 D 40.79
    Damit obliegt es ihm aber auch, diese Arbeitskraft im Interesse des Dienstherrn nicht nur zu erhalten, sondern die beschränkte oder verlorene Arbeitskraft bestmöglich wiederherzustellen (BDHE 5, 39 [41]; Beschluß vom 13. August 1979 - BVerwG 1 DB 14.79 - [BVerwG Dok.Ber. B 1979, 277]).
  • BDH, 17.03.1967 - II D 5/67

    Rechtfertigung der Entfernung eines aktiven Beamten aus dem Dienst als einzige

    Auszug aus BVerwG, 09.01.1980 - 1 D 40.79
    Für die vom Bundesdisziplinaranwalt geforderte Aberkennung des Ruhegehalts wäre Voraussetzung die Feststellung, daß bei einem aktiven Beamten die Entfernung aus dem Dienst gerechtfertigt wäre (BVerwGE 33, 9; BVerwG Dok.Ber. B 1971, 3869, 4049; 1978, 290).
  • BVerwG, 23.02.2005 - 1 D 1.04

    Beamter des mittleren Dienstes; vorsätzlich unerlaubtes Fernbleiben vom Dienst an

    Aus dieser Verpflichtung folgt z.B. das Gebot, die Arbeitskraft im Interesse des Dienstherrn zu erhalten und eine verloren gegangene Arbeitskraft alsbald wieder herzustellen (Urteil vom 9. Januar 1980 BVerwG 1 D 40.79 BVerwGE 63, 322 ; Urteil vom 26. Juli 1983 BVerwG 1 D 98.82 BVerwGE 76, 103 ).
  • BVerwG, 04.07.1990 - 1 D 23.89

    Volle Hingabepflicht des Beamten und einmaliger Alkoholgenuß nach Entziehungskur

    Zwar hat der Senat wiederholt ausgesprochen, aus der Treue-, Hingabe- und Gehorsamspflicht der §§ 2 Abs. 1, 54 Satz 1, 55 Satz 2 BBG ergebe sich, daß der Beamte zur Erfüllung seiner amtlichen Pflichten seinem Dienstherrn seine volle Arbeitskraft zur Verfügung zu stellen habe und es ihm damit auch obliegen müsse, diese Arbeitskraft im Interesse des Dienstherrn nicht nur zu erhalten, sondern, sofern sie beschränkt oder gar verlorengegangen sein sollte, best- und schnellstmöglich wiederherzustellen (BDHE 5, 39 ; BVerwGE 63, 322 [BVerwG 09.01.1980 - 1 D 40/79]; Urteil vom 14. Oktober 1981 - BVerwG 1 D 61.80 - Urteil vom 23. März 1982 - BVerwG 1 D 63.81 - Urteil vom 9. November 1983 - BVerwG 1 D 91.82 - ; Urteil vom 9. November 1983 - BVerwG 1 D 40.83 -).
  • BVerwG, 09.05.1990 - 2 B 48.90

    Pflicht zur Wiederherstellung der vollen Dienstfähigkeit bei einem Beamten

    Dies ist indessen durch die Rechtsprechung des früheren Bundesdisziplinarhofs und die daran ausdrücklich anschließende Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts bereits grundsätzlich bejaht und deshalb nicht mehr klärungsbedürftig (vgl. Urteil des Bundesdisziplinarhofs vom 2. Juni 1959 - III D 63/57 -, BDHE 5, 39; BVerwGE 63, 322, 324; 76, 103).
  • VGH Baden-Württemberg, 18.09.2002 - DL 17 S 1/02

    Gesunderhaltungspflicht; Gehorsamspflicht - Verweigerung ärztlicher Untersuchung,

    Die Treuepflicht nach § 74 Satz 2 LBG umfasst auch die Pflicht des Beamten, alle geeigneten und zumutbaren Maßnahmen zu ergreifen, um eine Wiederherstellung seiner Dienstfähigkeit zu versuchen (vgl. BVerwGE 63, 322, 324).
  • BGH, 08.07.1981 - IVb ZR 593/80

    Zumutbarkeit der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit durch den Unterhaltsberechtigten

    Daß sich eine derartige Einschränkung der Steuerungsfähigkeit gleichermaßen auch auf die Entschlußkraft und die Fähigkeit eines Alkoholsüchtigen auswirkt, sich einer von ihm als notwendig und erfolgversprechend erkannten Entziehungsbehandlung zu unterziehen, erscheint fraglich (vgl. auch BVerwG NJW 1980, 1347, 1348) und kann ohne nähere, von sachverständiger Beratung begleitete Prüfung nicht angenommen werden.
  • BVerwG, 10.01.1984 - 1 D 13.83

    Alkoholismus als Verstoß eines Postbeamten gegen seine Pflicht zur Erhaltung oder

    Aus dem Gebot, die volle Arbeitskraft einzusetzen, folgt zugleich aber die Verpflichtung des Beamten, die Einsatzkraft zu erhalten und alles ihm Zumutbare daran zu setzen, Einschränkungen oder gar den Verlust der Leistungsfähigkeit schnellstmöglich zu überwinden (BDHE 5, 39 [41]; Beschluß vom 13. August 1979 - BVerwG 1 DB 14.79 - [BVerwG Dok.Ber. B 1979, 277]; Urteil vom 9. Januar 1980 - BVerwG 1 D 40.79 - [BVerwGE 63, 322]).

    Der Senat hat wiederholt unter Bezug auf die einschlägige medizinische Literatur darauf hingewiesen, daß aus der als Tatsache feststehenden Trunksucht und aus der auf dieser beruhenden Dienstunfähigkeit allein noch nicht auf dienstrechtlich pflichtwidrig und schuldhaft begangenes Fehlverhalten geschlossen werden kann (BVerwGE 63, 322; Urteil vom 23. März 1982 - BVerwG 1 D 63.81 - Urteil vom 10. Januar 1980 - BVerwG 1 D 77.77 - [BVerwG Dok.Ber. B 1980, 89]).

  • BVerwG, 23.03.1982 - 1 D 63.81

    Aberkennung des Ruhegehaltes eines auf Grund selbstverschuldeten

    Nach übereinstimmender Auffassung in der Fachliteratur wird, was der Senat schon in seinem Urteil vom 9. Januar 1980 - BVerwG 1 D 40.79 (ZBR 1980, 319 = DV Bl. 1980, 456 = BVerwG Dok. Ber. B 1980, 103) ausgeführt hat, die Entstehung von Alkoholismus von vielen Faktoren und deren Zusammenwirken bestimmt (Antons/Schulz, "Normales Trinken und Suchtentwicklung", Bd. 1, 1976, S. 200, 202, 208, 223 f., 250; Bleuler, "Lehrbuch der Psychiatrie", 14. Aufl., 1979, S. 291 f.; Feuerlein, "Entstehungsbedingungen und Therapie des Alkoholismus", 2. Aufl., 1973, S. 6 ff., 15; derselbe in "Alkoholismus, Bedingungen, Auswirkungen, Behandlung", 1971, S. 18, 27; Lundquist und Wieser in "Psychiatrie der Gegenwart", herausgegeben von Kisker u.a., 2. Aufl., 1972, Bd. II Teil 2 S. 367 ff., 434; Rieth in "Gruppenpsychotherapie und Gruppendynamik", Bd. 5, Heft 1, 1971, S. 114, 119; Rotter, "Die Rehabilitation Alkoholkranker", 1967, S. 3, 8, 12 f.; Steinbrecher/Solms, "Sucht und Mißbrauch", 2. Aufl., 1975, S. 1/11 f.).

    Damit obliegt es ihm auch, diese Arbeitskraft im Interesse des Dienstherrn nicht nur zu erhalten, sondern die beschränkte oder verlorene Arbeitskraft bestmöglich wieder herzustellen (BDHE 5, 39, [41]; Beschluß vom 13. August 1979 - BVerwG 1 DB 14.79 [BVerwG Dok. Ber. B 1979, 277]; Urteil vom 9. Januar 1980 - BVerwG 1 D 40.79 [BVerwG Dok. Ber. B 1980, 103, DVBl. 1980, 456; ZBR 1980, 319]).

    Der Senat hat allerdings in seinem Urteil vom 9. Januar 1980 - BVerwG 1 D 40.79 - bei nur fahrlässiger Herbeiführung der durch Trunksucht verursachten Dienstunfähigkeit von der Aberkennung des Ruhestandsgehalts Abstand genommen, weil der dort angeschuldigte Ruhestandsbeamte durch sein Verhalten objektiv nicht untragbar geworden war.

  • BVerwG, 20.05.1998 - 1 D 57.96

    Verspätete Anzeige der Dienstunfähigkeit eines Fernmeldebeamten unter

    Damit obliegt es ihm aber auch, diese Arbeitskraft im Interesse des Dienstherrn nicht nur zu erhalten, sondern die beschränkte oder verlorene Arbeitskraft bestmöglich wiederherzustellen (Urteil vom 9. Januar 1980 - BVerwG 1 D 40.79 - <BVerwGE 63, 322 [324] = BVerwG DokBer B 1980, 103 = JZ 1980, 315 [BVerwG 09.01.1980 - 1 D 40/79] = NJW 1980, 1347 = DVBl 1980, 456 = ZBR 1980, 319>).

    Ob die disziplinarische Höchstmaßnahme auch dann in Betracht zu ziehen ist, wenn ein Beamter bewußt fahrlässig gehandelt hat und zugleich sein Verschulden als besonders schwerwiegend bewertet werden muß (vgl. Urteil vom 9. Januar 1980, a.a.O.), kann hier dahinstehen.

  • BVerwG, 21.02.1984 - 1 D 58.83

    Beamter - Dauernde Dienstunfähigkeit - Bahnärzte - Beweiswert von Aussagen -

    Insoweit liegt eine das Vertrauensverhältnis zerstörende Dienstpflichtverletzung vor, denn die Treuepflicht und die Pflicht zur vollen Hingabe an den Beruf sowie zur Befolgung von Weisungen gebieten es dem Beamten, dem Dienstherrn seine ganze Arbeitskraft zur Erfüllung der dienstlichen Aufgaben zur Verfügung zu stellen, demgemäß diese Arbeitskraft auch voll zu erhalten bzw. alles zur unverzüglichen Wiederherstellung zu tun (BVerwGE 63, 322 und 327; Urteil vom 9. November 1983 - BVerwG 1 D 91.82 - mit weiteren Nachweisen; zuletzt Urteil vom 10. Januar 1984 - BVerwG 1 D 13.83 -).

    Wiegt aber ein Dienstvergehen derartig schwer, so muß einem Ruhestandsbeamten das Ruhegehalt aberkannt werden (ständige Rechtsprechung; BVerwGE 33, 9; 63, 327 [BVerwG 09.01.1980 - 1 D 40/79]).

  • BVerwG, 26.07.1983 - 1 D 98.82

    Beamter - Pflicht - Ärztliche Untersuchung - Beurlaubung

    Damit obliegt es ihm aber auch, diese Arbeitskraft im Interesse des Dienstherrn nicht nur zu erhalten, sondern die beschränkte oder verlorene Arbeitskraft bestmöglich wiederherzustellen (BVerwGE 63, 322 [324] [hier: V (570) 368 b] mit weiteren Nachw.).
  • BVerwG, 11.03.1997 - 1 D 68.95

    Dienstvergehen eines Beamten (Postbeamter) - Kein Rückfall in die nasse Phase der

  • BVerwG, 15.02.1995 - 1 D 13.93

    Fernmeldebeamtin des mittleren Dienstes - Verstoß gegen die Pflicht zur

  • VGH Baden-Württemberg, 22.11.1999 - D 17 S 9/99

    Vorsätzliche Herbeiführung der Dienstunfähigkeit im Falle eines rückfälligen

  • BVerwG, 04.06.1984 - 1 D 28.84

    Dauernde Dienstunfähigkeit durch Alkoholismus - Unterlassen jeglicher

  • BVerwG, 09.11.1983 - 1 D 40.83

    Bedingt vorsätzliche Herbeiführung dauernder Dienstunfähigkeit durch

  • VG Trier, 29.08.2017 - 3 K 3674/17

    Disziplinarische Ahndung eines alkoholkranken Polizisten; Entfernung aus dem

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.07.1997 - 12 A 4369/95

    Dienstunfähigkeit; Ruhestand; Beamter; Wiederherstellung der Gesundheit;

  • OLG Düsseldorf, 24.06.1981 - 5 UF 37/81
  • BVerwG, 11.08.1992 - 1 D 47.91

    Vorliegen eines Dienstvergehens eines Beamten

  • VGH Baden-Württemberg, 18.09.2002 - D 17 S 1/02

    Disziplinarische Beurteilung im Fall eines Beamten, der mehrere dienstliche

  • BVerwG, 09.06.1993 - 1 D 4.92

    Aberkennung des Ruhegehalts eines früheren Beamten wegen selbst verschuldeter

  • VG Trier, 11.09.2012 - 3 K 629/12

    Entfernung aus dem Dienst

  • VG Trier, 22.01.2008 - 3 K 682/07

    Dienstordnungsverfügung gegen einen Beamten wegen Gehorsamsverstoß und

  • VG Regensburg, 20.11.2014 - RN 10A DB 13.1255

    Klage gegen Disziplinarverfügung; Absenkung der Kürzungsdauer von 5 auf 3 Jahre

  • VGH Baden-Württemberg, 29.10.1996 - 4 S 2393/96

    Anordnung einer psychotherapeutischen Behandlung zwecks Wiederherstellung der

  • BVerwG, 07.03.1984 - 2 B 161.82

    Nichtzulassung einer Revision - Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache -

  • OLG Düsseldorf, 14.07.1987 - 5 UF 31/87

    Krankhafte Alkoholsucht; Entziehungsbehandlung; Krankheitsunterhalt; Mutwillig

  • BVerwG, 10.03.1987 - 1 D 71.86

    Verweigerung einer Entzugsbehandlung als Verletzung der Pflicht zur

  • BVerwG, 19.05.1999 - 1 D 41.98

    Disziplinarisch vorwerfbare dienstliche Auswirkungen der Alkoholabhängigkeit

  • OVG Niedersachsen, 27.07.1994 - 4 L 1547/94

    Voraussetzungen der wirksamen Entlassung eines auf Grund einer Alkoholkrankheit

  • BVerwG, 06.11.1991 - 2 B 132.91

    Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache -

  • BVerwG, 14.10.1981 - 1 D 61.80

    Aberkennung des Ruhegehaltes eines durch Alkoholismus vorzeitig in den Ruhestand

  • BVerwG, 10.02.1981 - 1 D 2.80

    Beurteilung der Schuldfähigkeit

  • BVerwG, 07.04.1987 - 1 D 73.86

    Vorsätzliches Fahren ohne Fahrerlaubnis in mehreren Fällen - Rückfall in den

  • BVerwG, 14.11.1984 - 1 D 76.84

    Dauernde Dienstunfähigkeit durch Alkoholmissbrauch - Verhängung einer

  • VG Berlin, 29.11.2011 - 85 K 12.10

    Auflösung des Beamtenverhältnisses bei Vorliegen einer Alkoholerkrankung

  • BVerwG, 29.12.1988 - 1 DB 31.88

    Einleitung eines Disziplinarverfahrens wegen alkoholbedingter Dienstunfähigkeit -

  • BVerwG, 22.05.1986 - 1 D 138.85

    Dauernde Dienstunfähigkeit eines Beamten durch Alkoholmissbrauch als

  • VG Düsseldorf, 09.12.2004 - 38 K 6/04

    Postbeamter Entfernung Rückfall in die Alkoholsucht; Weigerung zur Durchführung

  • LAG Baden-Württemberg, 07.07.1981 - 1 Sa 30/80

    Voraussetzungen für das Vorliegen eines wichtigen Grundes; Angabe eines falschen

  • VG Berlin, 06.02.2012 - 85 K 12.11

    Rückfälligkeit eines alkoholkranken Beamten; mangelnde Vorwerfbarkeit

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